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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Allgemeines

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung eingetreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Von Verkaufsbedingungen von ThomasPude-central.de abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Die Entgegennahme von Leistungen oder Teilleistungen gelten als Anerkennung unserer Geschäftsbedingungen, auch wenn die Regularien des Käufers dies ausschließen. Nebenabreden und Änderungen von Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Diese Vereinbarung kann weder mündlich noch stillschweigend aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsregularien

Die Angebote von ThomasPude-central.de sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist an seinen Auftrag zehn Werktage ab diesem Zugang bei ThomasPude-central.de gebunden. Aufträge des Kunden gelten als angenommen, wenn die Bestätigung von ThomasPude-central.de  durch eine der nachstehenden Verfahrensweisen erfolgt ist.

Die Auftragsbestätigung erfolgt in schriftlicher Form durch ThomasPude-central.de - die Übermittlung erfolgt durch Postsendung, Telefax oder Mail. Der Auftrag an ThomasPude-central.de  gilt als bestätigt, wenn der Kunde Kontaktberichten von ThomasPude-central.de  nicht innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Erhalt widerspricht. Der Auftrag an ThomasPude-central.de  gilt als bestätigt, wenn ThomasPude-central.de durch Tätigwerden zu erkennen gibt, dass der Auftrag angenommen wird. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten den ursprünglichen Betrag um mehr als 15 % übersteigen, wird ThomasPude-central.de  den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 3 Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig Alternativen bereitstellt. Für alle Arbeiten von ThomasPude-central.de, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt ThomasPude-central.de eine angemessene Vergütung.

ThomasPude-central.de übernimmt keine Haftung für die technische Eignung der Hardware des Kunden für die vom Kunden für seine Zwecke verwendete Software. Die Frage der Eignung der EDV-Umgebung für Zwecke des Abnehmers fällt in dessen Risikobereich und ist nicht Geschäftsgrundlage des Vertrages.

Hat der Kunde ThomasPude-central.de beauftragt, die Installation von Software vorab vorzunehmen, so ist er verpflichtet, die räumlichen, klimatischen, elektrotechnischen und sonstigen Voraussetzungen für die Funktionsfähigkeit und Installation der Software auf seine Kosten und in eigener Verantwortung zu schaffen.

Auf der Webseite, in Katalogen oder ähnlichen Unterlagen der ThomasPude-central.de enthaltene leistungsbeschreibende Angaben sind keinesfalls verbindlich, es sei denn, die dort genannte Eigenschaft wurde als Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes mit dem Kunden vereinbart.

Abweichungen von vereinbarten Eigenschaften des Leistungsgegenstandes berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie dem Kunden zumutbar sind, den vertragsmäßigen Gebrauch nicht oder nur unwesentlich einschränken und das Vorhandensein der Eigenschaft nicht von ThomasPude-central.de  garantiert oder zugesichert wurde.

Vorleistungen

Für die Teilnahme an Präsentationen steht ThomasPude-central.de ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von ThomasPude-central.de  für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält  ThomasPude-central.de nach der Präsentation keinen Auftrag, so stehen alle Leistungen von ThomasPude-central.de , insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von ThomasPude-central.de . Der Kunde ist nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an ThomasPude-central.de zu übergeben.

Werden die im Zuge einer Vorleistung eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung der Aufgabenstellung nicht verwendet, so ist  ThomasPude-central.de berechtigt, diese anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Unterlagen der ThomasPude-central.de  an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, oder sonstige Verbreitung - auch in veränderter Form - ist ohne ausdrückliche Zustimmung von

ThomasPude-central.de  nicht zulässig.

Zahlungsabwicklung

Die Abrechnung/Rechnungsstellung erfolgt nach Vereinbarung, jedoch spätestens mit Erbringung der Leistung und/oder Auslieferung der Ware/Dienstleistung.

Die Rechnungen von ThomasPude-central.de  sind nach Erhalt und ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird. Alle genannten Beträge sind Nettobeträge, zu denen die jeweils gültige Mehrwertsteuer hinzu zu rechnen ist. Verwertungsrechte, Zölle oder sonstige - auch nachträglich entstehende - Abgaben werden an den Kunden weiterberechnet.

Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in der Höhe des banküblichen Überziehungszinses zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 20,00 Euro je Vorgang berechnet.

Tritt beim Kunden eine Vermögensverschlechterung ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungswilligkeit begründen, so ist ThomasPude-central.de vorbehaltlich der ThomasPude-central.de sonst zustehenden Rechte berechtigt, Vorauskasse oder Sicherheit zu verlangen und ihre Leistungen bis zur Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zurückzubehalten. Bei mangelnder Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung kann vom Vertrag ganz oder teilweise zurückgetreten werden. In jedem Fall werden sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig.

Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung ist nur mit von ThomasPude-central.de unbestrittenen Gegenforderungen statthaft.

Auftragsbearbeitung

Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel, die ThomasPude-central.de bei der Auftragsbearbeitung erstellt oder erstellen lässt, bleiben Eigentum von ThomasPude-central.de . Eine Pflicht zur Herausgabe besteht grundsätzlich nicht, kann aber in einer gesonderten Vereinbarung geregelt werden. ThomasPude-central.de ist berechtigt, erteilte Aufträge selbst auszuführen oder durch Dritte ausführen zu lassen. Aufträge an Werbeagenturen werden im Namen und auf Rechnung von ThomasPude-central.de erteilt;

 ThomasPude-central.de erhält hierfür 10% der Auftragssumme. Eine Haftung für mangelhafte Leistung der Werbeagenturen übernimmt ThomasPude-central.de nicht.

Verschwiegenheitspflicht

Der Kunde verpflichtet sich, über alle vertraulichen Angelegenheiten und Vorgänge, die ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, auch nach Abschluss der Geschäftsbeziehung Stillschweigen zu bewahren. Eine Verwertung der dem Kunden zur Kenntnis gelangten Betriebs- und Geschäftsvorgänge und -geheimnisse für geschäftliche und private Zwecke ist ihm untersagt. Dies gilt sowohl für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von 

ThomasPude-central.de als auch für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse mit 

ThomasPude-Central.de und der kooperierenden Unternehmen.

Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Homepage des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:

Thomas Pude, Alzeyerstrasse 65 A, 67549 Worms

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

 ThomasPude-central.de ist verpflichtet, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu beachten. Danach sind Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität grundsätzlich unzulässig.

Scientology-Ausschluss

ThomasPude-central.de verpflichtet sich bzw. stellt sicher, dass weder sie noch seine Beschäftigten noch gegebenenfalls von ihr beauftragte Dritte bei der Erfüllung der Maßnahme die „Technologie von L. Ron Hubbard“ anwenden bzw. verbreiten.

Lieferungskonditionen

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er zuvor seinen Mitwirkungspflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist und ThomasPude-central.de eine Nachfrist von mindestens zehn Arbeitstagen gewährt hat. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ThomasPude-central.de

Der Liefertermin versteht sich vorbehaltlich von ThomasPude-central.de nicht zu vertretender Umstände und Ereignisse, die bei Vertragsschluss nicht gegeben waren oder ThomasPude-central.de weder bekannt waren noch bekannt sein mussten, unabhängig davon, ob diese Umstände oder Ereignisse bei

ThomasPude-central.de  oder bei für ThomasPude-central.de zur Auftragsabwicklung tätigen Unternehmen eintreten. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend, und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten.ThomasPude-central.de  behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine von ThomasPude-central.de nicht zu vertretende Leistungsverzögerung länger als zehn Wochen andauert.

ThomasPude-central.de ist zu Teilleistungen in zumutbarem Umfang berechtigt, sollten auf den Märkten für die von ThomasPude-central.de  zur Erfüllung des Vertrages mit dem Kunden benötigte Leistungen ein Engpass bestehen.

Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, auch wenn sie bei den Lieferanten der Firma ThomasPude-central.de   eintreten, verlängert sich, wenn

ThomasPude-central.de an der rechtzeitigen Erfüllung der Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert wird, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so wird ThomasPude-central.de von der Lieferverpflichtung befreit.

Gefahrübergang

Die Lieferverpflichtungen von ThomasPude-central.de sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen von ThomasPude-central.de  zur Versendung gebracht worden sind. Das Risiko der Übermittlung (Beschädigung, Verlust, Verzögerung, etc.) trägt der Kunde. Lieferungen verstehen sich grundsätzlich ab Werk.

Eigentumsrechte

Alle Leistungen von ThomasPude-central.de, auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie einzelne Originale oder Prototypen im Eigentum von ThomasPude-central.de.

Sie können von ThomasPude-central.de  jederzeit zurückverlangt werden. Ohne anders lautende Vereinbarung darf der Kunde die Leistungen  nur selbst und nur für die Dauer der Vereinbarung nutzen.

Änderungen von Leistungen von  ThomasPude-central.de durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von  ThomasPude-central.de und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig. Ist 

ThomasPude-central.de mit der individuellen Programmentwicklung beauftragt, so ist       

ThomasPude-central.de berechtigt, auch nach der Auslieferung das gesamte Programm oder Teile hiervon weiter zu verwenden. Der Quellcode verbleibt grundsätzlich bei ThomasPude-central.de.

Gelieferte Unterlagen und Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von

ThomasPude-central.de .

ThomasPude-central.de ist berechtigt, im Rahmen aller Leistungen auf ThomasPude-central.de hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

Freigabe

Alle Leistungen von ThomasPude-central.de sind vom Kunden zu überprüfen und binnen zehn Arbeitstagen schriftlich freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt. Der Kunde ist verpflichtet, die rechtliche Zulässigkeit der Leistungen der ThomasPude-central.de überprüfen zu lassen.

Abwerbungsverbot

Der Kunde verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von ThomasPude-central.de abzuwerben oder ohne Zustimmung von ThomasPude-central.de anzustellen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde, eine von ThomasPude-central.de der Höhe nach festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe zu zahlen.

Haftungsansprüche

Der Kunde hat Reklamationen innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Leistungserbringung mit konkreten Fehlerbeschreibungen in einem Fehlerprotokoll schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Die Abnahme der Leistungen gilt ansonsten als erfolgt.

Soweit ein von ThomasPude-central.de  zu vertretener Mangel an dem Vertragsgegenstand vorliegt, ist

ThomasPude-central.de nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung trägt ThomasPude-central.de alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Vertragsgegenstände an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.

Ist ThomasPude-central.de zur Mängelbeseitigung/Ersatzleistung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder schlägt in sonstiger Weise die Nachbesserung fehl, so ist der Kunde auf ein Recht der Nacherfüllung beschränkt. Dem Kunden wird ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern.

Die Voraussetzung für die Gewährleistung ist, dass der fehlerhafte Liefergegenstand nach eigener Wahl von ThomasPude-central.de entweder durch ThomasPude-central.de beim Kunden besichtigt und überprüft werden kann oder auf Wunsch an ThomasPude-central.de zur Nachbesserung eingesandt wird.

Der Kunde wird ThomasPude-central.de alle zur Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglichen.

Die Gewährleistung beträgt für alle von ThomasPude-central.de gelieferten Produkte zwölf Monate. Die Gewährleistung erlischt, soweit Reparatur oder Änderungen an den Produkten vorgenommen werden.

Weitergehende Ansprüche des Kunden gleich aus welchen Rechtsgründen sind ausgeschlossen.  ThomasPude-central.de haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.

Für Fehler, die sich auf beauftragte Leistungen beziehen, haftet ThomasPude-central.de   nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bis maximal zur Höhe der Auftragssumme.

Insbesondere haftet ThomasPude-central.de nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch ThomasPude-central.de ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Der Kunde wird auf die Möglichkeit von Datenverlust durch technisches Versagen und die daraus entstehenden Erfordernisse einer täglichen Datensicherung ausdrücklich hingewiesen. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er diese tägliche Sicherung unterlässt. Die Haftung der Firma ThomasPude-central.de ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorliegen von Sicherungskopien beschränkt. Bei nicht verfügbarer Sicherungskopie ist ThomasPude-central.de von der Haftung vollständig freigestellt.

Für zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt ThomasPude-central.de keinerlei Haftung.

Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Parteien wird das für den Sitz der ThomasPude-central.de  zuständige Gericht vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies im Zweifel nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung eventueller Lücken des Vertrages soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach ihrer wirtschaftlichen Zwecksetzung gewollt haben.

Salvatorische Klausel

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine andere ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Regelung in zulässiger Weise am nächsten kommt.

Worms, 2020

 
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